CORONA-VIRUS

 

Bürgermeisterbrief 6 bzgl. des Corona-Virus

Bürgermeisterbrief 5 bzgl. des Corona-Virus

Bürgermeisterbrief 4 bzgl. des Corona-Virus

Bürgermeisterbrief 3 bzgl. des Corona-Virus

Bürgermeisterbrief 2 bzgl. des Corona-Virus

Bürgermeisterbrief 1 bzgl. des Corona-Virus

Bürgermeisterbrief allgemeine Information Corona-Virus

Verordnung betreffend Betriebsbeschränkungen in Kinderbetreuungseinrichtungen zur Verhinderung der Ausbreitung von SARS-CoV-2

Verordnung über Veranstaltungsverbote nach §13 Epidemiegesetz 1950

 

 

GEMEINDERATSWAHL 2020

 

Die Gemeinderatswahlen finden am 28. Juni 2020 statt

Eine Stimmabgabe im Wahllokal am 28. Juni 2020 ist nur mehr dann zulässig, wenn die wahlberechtigte Person von ihrem Stimmrecht weder am Tag der vorgezogenen Stimmabgabe noch mittels Briefwahl Gebrauch gemacht hat!

Ausstellung von Wahlkarten:

Folgende wahlberechtigte Personen können einen Antrag auf Ausstellung einer Wahlkarte stellen:

1. Personen, die noch überhaupt keinen Antrag auf Ausstellung einer Wahlkarte eingebracht haben;

2. Personen, denen keine Wahlkarte ausgestellt wurde, weil

    a) der ursprüngliche Antrag mangelhaft war (z.B. Fehlen eines Grundes für die Ausstellung) oder

    b) der Antrag verspätet (nach dem 20. März 2020, 24:00 Uhr) eingebracht wurde.

Duplikate für abhanden gekommene Wahlkarten dürfen von der Gemeinde nicht ausgefolgt werden. Dies gilt auch für solche Wahlkarten, die durch die Wählerin oder den Wähler selbst vernichtet wurden oder auf dem Postweg verloren gegangen sind.

Anträge auf Ausstellung von Wahlkarten sind sohin ab dem Zeitpunkt des Inkrafttretens der Verordnung bis spätestens 24. Juni 2020 schriftlich oder mündlich oder bis spätestens 26. Juni 2020, 12:00 Uhr, mündlich bei der Gemeinde, von der die wahlberechtigte Person in das Wählerverzeichnis (Stichtag: 06. Jänner 2020) eingetragen wurde, zu stellen. Ebenfalls bis zum letztgenannten Zeitpunkt kann ein Antrag schriftlich gestellt werden, wenn eine persönliche Übergabe der Wahlkarte an eine von der Antragstellerin oder vom Antragsteller bevollmächtigte Person möglich ist. Eine telefonische Beantragung von Wahlkarten ist trotz eines allenfalls eingeschränkten Parteienverkehrs nicht zulässig.

 

Hygiene-Maßnahmen für die Wählerinnen und Wähler:

1. Ansammlungen vermeiden und Abstand halten

2. (selbst mitgebrachten) Mund-Nasen-Schutz tragen

3. Desinfizierung der Hände vor Betreten des Wahllokals

4. Atemhygiene (beim Husten oder Niesen sind Mund und Nase mit gebeugtem Ellenbogen oder einem Papiertaschentuch bedeckt zu halten und ist das Papiertaschentuch sofort zu entsorgen)

5. Ein amtlicher Lichtbildausweis zur Identitätsfeststellung ist so bereitzuhalten, dass ein Kontakt mit dem Wahlbehördenmitglied vermieden werden kann (z.B. Aufschlagen der entsprechenden Seite im Ausweis)

6. Zur Stimmabgabe ist ein eigenes Schreibgerät mitzubringen

7. Sofortiges Verlasen des Wahllokals nach Abgabe der Stimme

 

Den Hygiene-Leitfaden zu COVID-19 bzw. Genaueres zur Durchführung der Wahlhandlung finden Sie im u.a. Link:

 

 

 

 

VOLKSBEGEHREN

 

Verlautbarung über das Eintragungsverfahren für die Volksbegehren mit den Kurzbezeichnungen

 

    

Einladung Gemeinderatssitzung 14.05.2020

 

Kundmachung über das Auswahlverfahren gemäß §5 des Geschworenen - und Schöffenlistengesetz 1990

 

Waldbrandverordnung

 

Stellungskundmachung 2020

 

Kundmachung - Überschallflugbetrieb Eurofighter