BÜRGERMEISTERBRIEFE

 

Bürgermeisterbrief bzgl. Giftige Pflanzen / RegioBus

Bürgermeisterbrief bzgl. Heizungen / Hundekundekurs

Bürgermeisterbrief 7 bzgl. des Corona-Virus

Bürgermeisterbrief 6 bzgl. des Corona-Virus

Bürgermeisterbrief 5 bzgl. des Corona-Virus

Bürgermeisterbrief 4 bzgl. des Corona-Virus

Bürgermeisterbrief 3 bzgl. des Corona-Virus

Bürgermeisterbrief 2 bzgl. des Corona-Virus

Bürgermeisterbrief 1 bzgl. des Corona-Virus

Bürgermeisterbrief allgemeine Information Corona-Virus

Verordnung betreffend Betriebsbeschränkungen in Kinderbetreuungseinrichtungen zur Verhinderung der Ausbreitung von SARS-CoV-2

Verordnung über Veranstaltungsverbote nach §13 Epidemiegesetz 1950

 

WAHLKUNDMACHUNG

Ergebnis der Wahl des Gemeindevorstandes

 

STELLUNG 2020 - INFORMATION

Die Stellungstraße des österreichischen Bundesheeres in Graz nimmt ihren Betrieb ab 26.05.2020 wieder auf. Stellungspflichtige junge Männer werden ab diesem Zeitpunkt wieder "gemustert". Auf Grund der COVID-19 Bestimmungen werden täglich weniger Stellungspflichtige zur Stellung geladen, um die vorgeschriebenen Abstände und Maximalbelegungen von Räumen einhalten zu können.

Durch die mehr als zweimonatige Sperre des Stellunghauses sowie die reduzierte Anzahl der Stellungspflichtigen pro Tag sind die in der

bisherigen Stellungskundmachung angeführten Termine obsolet.

Die Stellungspflichtigen erhalten am Postweg eine neue Ladung zur Stellung zur Stellungsuntersuchung. In dieser Ladung zur Stellung ist der Zeitpunkt des Beginns, die Dauer und der Ort der Stellung angeführt.

Alle Stellungspflichtigen werden vor dem Betreten des Stellunghauses einem COVID-19 Screening durch medizinisches Fachpersonal unterzogen. Bei der Stellung ist verpflichtend ein Mund-Nasen-Schutz zu tragen, private Masken dürfen verwendet werden.

 

Zusätzliche Informationen erhalten Sie bei Bedarf unter der Telefonnummer +43(0) 50201-5041235 bzw. unter der E-Mailadresse: Diese E-Mail-Adresse ist vor Spambots geschützt! Zur Anzeige muss JavaScript eingeschaltet sein!

 

 

AKTUELLE VOLKSBEGEHREN

Zu den Volksbegehren

  • Asyl europagerecht umsetzen
  • EURATOM-Ausstieg Österreichs
  • Smoke - JA
  • Smoke - NEIN
  • Klimavolksbegehren

wurden Einleitungsanträge eingebracht. Diese Volksbegehren konnten im Eintragungszeitraum vom 22.Juni bis 29.Juni 2020 unterschrieben werden.

 

In der Unterstützungsphase (Einleitungsverfahren) sind folgende Volksbegehren:

  • Wiedergutmachung der COVID-19-Maßnahmen (seit 14. Juli 2020)
  • Zivildienst-Volksbegehren (seit 06. Juli 2020)
  • FÜR IMPF-FREIHEIT (seit 08. Juni 2020)
  • Kauf regional (seit 25. Mai 2020)
  • RECHT AUF WOHNEN (seit 16. März 2020)
  • Stoppt Lebendtier-Transportqual (seit 11. März 2020)
  • Bedingungsloses Grundeinkommen umsetzen! (seit 06. Februar 2020)
  • STOP DER PROZESSKOSTENEXPLOSION (seit  15. Mai 2019)
  • TIERSCHUTZVOLKSBEGEHREN (seit 06. Mai 2019)
  • Notstandshilfe (seit 12. April 2019)
  • Ethik für ALLE (seit 02. April 2019)

Unterstützungserklärungen können seit der Inbetriebnahme des Zentralen Wählerregisters mit 01. Jänner 2018 auf folgende Arten abgegeben werden:

  • Persönliche Unterschrift vor einer beliebigen Gemeinde - unabhängig vom Hauptwohnsitz - während der Amtsstunden
  • Online via oesterreich.gv.at mit einer qualifizierten elektronischen Signatur (Handy-Signatur oder Bürgerkarte erforderlich) 

 

Unterstützungswillige müssen am Tag der Unterstützung das Wahlrecht zum Nationalrat besitzen, d.h. am letzten Tag des Eintragungszeitraums das 16. Lebensjahr vollendet haben und in der Wählerevidenz einer Gemeinde eingetragen sein.

Auch Auslandsösterreicherinnen/Auslandsösterreicher können mittels Handy-Signatur oder Bürgerkarte nunmehr eine Unterstützungserklärung abgeben.

Das "Mitbringen" eines Unterstützungserklärung-Formulars zur Gemeinde ist NICHT mehr vorgesehen. Das Formular für die Unterstützungserklärung und eine dazugehörige Bestätigung werden vor Ort automatisch als Papierausdruck erstellt.

Die Abgabe einer Unterstützungserklärung vor einer Gemeindebehörde erfordert den Nachweis der Identität mit Hilfe eines Dokuments (z.B. Personalausweis, Pass, Führerschein, alle amtlichen Lichtbildausweise, nicht jedoch der Meldezettel).

 

Hinweis zur Frist für die Abgabe von Unterstützungserklärungen:

Wurden die (zumindest erforderlichen) 8.401 Unterstützungserklärungen erreicht, entscheiden die Initiatorinnen/die Initiatoren des jeweiligen Volksbegehrens selbst, wann sie das Volksbegehren einreichen. In rechtlicher Hinsicht handelt es sich um den sogenannten "Einleitungsantrag". Bis zu diesem Zeitpunkt kann das Volksbegehren unterstützt werden. Wird positiv über den Antrag entschieden, legt das Bundesministerium für Inneres den achttägigen Eintragungszeitraum für Unterschriften fest. Die Unterstützungserklärungen werden bei der Berechnung der Anzahl an Unterschriften miteingerechnet.

 

Zum Formular

Volksbegehren - Online-Unterstützung/Online-Unterschrift via oesterreich.gv.at

 


    

Waldbrandverordnung